Rechtsprechung
   BSG, 27.08.2021 - B 5 R 194/21 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,39790
BSG, 27.08.2021 - B 5 R 194/21 B (https://dejure.org/2021,39790)
BSG, Entscheidung vom 27.08.2021 - B 5 R 194/21 B (https://dejure.org/2021,39790)
BSG, Entscheidung vom 27. August 2021 - B 5 R 194/21 B (https://dejure.org/2021,39790)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,39790) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 31.07.2017 - B 1 KR 47/16 B

    (Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche

    Auszug aus BSG, 27.08.2021 - B 5 R 194/21 B
    Zur ordnungsgemäßen Bezeichnung dieses Revisionszulassungsgrundes (vgl § 160a Abs. 2 Satz 3 SGG ) muss der Beschwerdeführer daher eine Rechtsfrage benennen und zudem deren (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (stRspr, zB BSG Beschluss vom 31.7.2017 - B 1 KR 47/16 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 30 RdNr 4 mwN) .
  • BSG, 29.03.2007 - B 9a VJ 5/06 B

    Aufrechterhaltung des Beweisantrags

    Auszug aus BSG, 27.08.2021 - B 5 R 194/21 B
    Einen darauf gerichteten Beweisantrag des Klägers, den er bis zum Schluss aufrechterhalten habe, benennt er jedoch nicht (vgl dazu zB BSG Beschluss vom 29.3.2007 - B 9a VJ 5/06 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 11 mwN).
  • BSG, 30.10.2020 - B 4 AS 267/20 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Auszug aus BSG, 27.08.2021 - B 5 R 194/21 B
    Ein Mangel im Verfahren vor dem SG ist nur von Bedeutung, sofern er in die nächste Instanz fortwirkt und damit zugleich einen Mangel des Verfahrens vor dem LSG bildet (vgl BSG Beschluss vom 30.10.2020 - B 4 AS 267/20 B - juris RdNr 8 mwN; BSG Beschluss vom 15.6.2021 - B 5 R 52/21 B - juris RdNr 11) .
  • BSG, 25.03.2021 - B 5 R 288/20 B

    Neufestsetzung einer Witwenrente Verfahrensrüge im

    Auszug aus BSG, 27.08.2021 - B 5 R 194/21 B
    Im Übrigen muss einem rechtskundig vertretenen Beteiligten, der vorbehaltlos sein Einverständnis nach § 124 Abs. 2 SGG erklärt, klar sein, dass das Gericht ohne weitere Sachverhaltsaufklärung entscheiden will (dazu und zum Grundsatz von Treu und Glauben im Prozessrecht s auch BSG Beschluss vom 25.3.2021 - B 5 R 288/20 B - juris RdNr 8 mwN).
  • BSG, 15.06.2021 - B 5 R 52/21 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im

    Auszug aus BSG, 27.08.2021 - B 5 R 194/21 B
    Ein Mangel im Verfahren vor dem SG ist nur von Bedeutung, sofern er in die nächste Instanz fortwirkt und damit zugleich einen Mangel des Verfahrens vor dem LSG bildet (vgl BSG Beschluss vom 30.10.2020 - B 4 AS 267/20 B - juris RdNr 8 mwN; BSG Beschluss vom 15.6.2021 - B 5 R 52/21 B - juris RdNr 11) .
  • BSG, 11.03.2021 - B 5 R 301/20 B

    Rente wegen Erwerbsminderung

    Auszug aus BSG, 27.08.2021 - B 5 R 194/21 B
    cc) Die Rüge, "der Gutachter" hätte im Rahmen einer mündlichen Verhandlung zwingend angehört werden müssen, damit "dieser seine schriftlichen Ausführungen mündlich erörtert, um Klarheit zu schaffen", lässt schon nicht erkennen, welcher der drei Sachverständigen zu welchen Fragen hätte mündlich gehört werden sollen (zu den diesbezüglichen Darlegungsanforderungen vgl zB BSG Beschluss vom 11.3.2021 - B 5 R 301/20 B - juris RdNr 6 mwN) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht